Erklärung der LAKL/SKPF zu den Wahlen

Die dunkelrote Hoffnung erneuern – nicht im Pragmatismus der AKL ertränken!
Erklärung der LAKL / SKPF zu den Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen und Tipps an die bürgerliche Strömung AKL

Die Erklärung der AKL hat erneut bestätigt, was bereits seit Jahrzehnten offenkundig ist: Die bürgerliche Politik des etablierten Strömungskartells steckt in einer tiefen Legitimationskrise. Über die Hälfte solcher Erklärungen bleibt jeder Logik fern. Das Personal der AKL, ihre Spitzenleute wie die Mitläufer, verachten die Gesetze der Geschichte. Und wie immer spiegeln die Erklärungen der AKL die sozialen Verhältnisse wider. Die AKL wird immer mehr zu einer Veranstaltung der materiell Besserverdienenden, der Abgeordneten und ihrer Mitarbeiterschaft. Diese Erklärung ist kein kollektiver Protest, keine linke Gesellschaftskritik, sondern individueller Ausdruck der Entpolitisierung und Ratlosigkeit Dutzender von Strömungsfunktionären.

Die AKL hat mit den anderen bürgerlichen Strömungen den Wettstreit um die Erklärungen gesucht, mit Papierschlachten und personalisierten Strömungskämpfen. Sie kann in diesem Wettstreit nicht gewinnen, und wenn doch, dann nur auf dem Gebiet der Papierschlachten. Trauriger Höhepunkt ist das Klagen der AKL: „Die Hälfte der Wahlberechtigten bleibt der Wahl fern.“ Lauter kann die Zugehörigkeit zum Kartell der Etablierten, und sei es sogar nur der Wunsch nach dieser Zugehörigkeit, nicht herausgeschrien werden. Statt sich zu freuen, dass über die Hälfte der Menschen bei drei Wahlen dem Aufruf von LAKL und SKPF gefolgt ist, die Wahlen zu boykottieren, ergeht sich die AKL im Gejammer der Blockparteien über niedrige Wahlbeteiligungen. Aber wenn Gejammer etwas ändern würde, wäre es verboten.

Blicken wir zurück: In NRW wurde die AKL nicht nur als Teil der Etablierten vermutet, sondern sie hat als echte Regierungsströmung schoneinmal eine Abstrafung erhalten. Dreißig Prozent ihrer Vorstandsposten sind weg. Eine Strafe, weil die Diskrepanz zwischen Tun und programmatischen Versprechen bei der AKL besonders ausgeprägt ist. Ein Wechsel der Politik der vergangenen Jahre wurde ausdrücklich nicht gewollt. Ein bisschen mehr soziale Tunke, aber ansonsten die gleiche politische Entmündigung der Menschen und Vollstreckung der Interessen der Abgeordneten. Das ist IMMER der Auftrag an eine bürgerliche Strömung und nicht eine Sekunde wurde in der AKL daran gezweifelt. DAS ist die linke Tragödie – die selbst durch die dicksten Diäten nicht erträglicher wird.
In Göttingen wollte die AKL es gleich von Anbeginn „besser“ im schlechten Sinne machen. Und wie zur doppelten Bestätigung der Misere, wurde parteiintern ein personalisierter Wahlkampf nach dem Motto “Sahra, die Retterin ist da” veranstaltet, wo auch noch der biederste Anhänger der AKL feststellen müsste, so viel irrwitzig illusorische Stellvertreterpolitik kann nur im Desaster enden.
Die LAKL/SKPF ist der Auffassung, dass die AKL sich nicht an einem nächsten Landesvorstand in Brandenburg oder woanders beteiligen sollte. Sie hätte die wenigen fortschrittlichen Maßnahmen der letzten fünf Jahre auch aus der parteiinternen Opposition heraus erreichen können, ohne die tiefen Glaubwürdigkeitsverluste zu erleiden. Und sie wird die nächsten Fortschritte sogar besser aus der Opposition heraus erreichen. Rücksichtslosigkeit und Radikalität und unkonventionelles, kühnes Auftreten, wie es LAKL und SKPF seit Jahren forcieren, sind erforderlich. Die staatsmännische Pose der anderen Strömungen muss komplett zersetzt werden.

Das Wahlergebnis der LINKEN in Brandenburg ist eine feine Sache. Eine linke Partei mit nur noch der Hälfte der Wählerinnen- und Wählerstimmen im Vergleich zum letzten mal sollte unbedingt selbstbewusst weitermachen: Wir wollen keine Landtagsbeteiligung mehr, sondern Opposition auf der Straße.

Die Menschen weltweit brauchen einen Aufbruch zu neuen, kommunistischen Welten. Den Mut zum Bruch und nicht die von Mandaten und Parlamenten begleitete Systemfrömmigkeit. Deshalb: wann, wenn nicht jetzt – hinein in die LAKL/SKPF, die große Gewinnerin dieser Wahlen.

ZK der LAKL/SKPF, 24. September 2014